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Bun­gee Jum­ping, House Run­ning, … Adre­na­lin pur! Erleb­nis­gut­schei­ne vom Unter­neh­men Jochen Schwei­zer sind mit wag­hal­si­gen Klau­seln gespickt. Die AK hat 19 Klau­seln bemän­gelt und nun vom Obers­ten Gerichts­hof (OGH) Recht bekom­men: Alle 19 bean­stan­de­ten Klau­seln sind rechts­wid­rig. Bedeu­tend für Kon­su­men­tIn­nen: Erleb­nis­gut­schei­ne müs­sen nicht mehr inner­halb von drei Jah­ren ab Kauf ein­ge­löst wer­den, son­dern sind 30 Jah­re gül­tig. Das Unter­neh­men Jochen Schwei­zer GmbH befin­det sich in Deutsch­land und bie­tet auch auf dem öster­rei­chi­schen Markt Erleb­nis­ge­schenk­bo­xen sowie Wert­gut­schei­ne für Erleb­nis­se aus den unter­schied­lichs­ten Berei­chen an. Die AK nahm die Gut­schein­klau­seln unter die Lupe und hat eine Ver­bands­kla­ge gegen das Unter­neh­men ein­ge­bracht. Dabei stach der AK eine Klau­sel beson­ders ins Auge: Laut einer von Jochen Schwei­zer ver­wen­de­ten Klau­sel waren Erleb­nis­gut­schei­ne ungül­tig, wenn sie nicht inner­halb von drei Jah­ren ein­ge­löst wur­den. Sol­che Ver­kür­zun­gen der all­ge­mei­nen Ver­jäh­rungs­frist von 30 Jah­ren sind laut AK ohne sach­lich gerecht­fer­tig­ten Grund nicht zuläs­sig. Die­ser war hier nicht gege­ben. Ein rechts­kräf­ti­ges Urteil des OGH bestä­tigt nun die AK: Es muss ein sach­lich gerecht­fer­tig­ter Grund vor­lie­gen, wenn die all­ge­mei­ne 30-jäh­ri­ge Ver­jäh­rungs­frist ver­kürzt wird. Bei einem ersatz­lo­sen Ver­fall bekä­me das Unter­neh­men den gesam­ten bezahl­ten Betrag – sowohl das Ent­gelt für das jewei­li­ge Erleb­nis als auch für die Tätig­keit (Ver­mitt­lung) des Unter­neh­mens. Dafür gibt es kei­nen sach­lich gerecht­fer­tig­ten Grund. Wäre eine Rück­zah­lungs­mög­lich­keit des Gut­scheins vor­ge­se­hen, wäre kei­ne gröb­li­che Benach­tei­li­gung gege­ben. Da das jedoch nicht ver­ein­bart wur­de, ist die Klau­sel rechts­wid­rig. Zwei wei­te­re Bei­spie­le für unzu­läs­si­ge Klau­seln zu Leis­tungs­än­de­rungs­vor­be­hal­ten: + Als gröb­lich benach­tei­li­gend und intrans­pa­rent beur­teil­te die AK auch eine Klau­sel, wonach das Unter­neh­men die Leis­tung ein­sei­tig ändern hät­te kön­nen. Dabei war bei Erleb­nis­ge­schen­ken, bei denen man von meh­re­ren Erleb­nis­sen aus­wäh­len konn­te, kein Anspruch auf ein bestimm­tes Erleb­nis oder ein Erleb­nis an einem bestimm­ten Ort, sofern es für Kon­su­men­tIn­nen noch eine „ange­mes­se­ne Wahl­mög­lich­keit“ gab. Das heißt: Das Unter­neh­men hät­te sämt­li­che mög­li­che ange­bo­te­ne Erleb­nis­se gegen ande­re – even­tu­ell für Kon­su­men­tIn­nen unat­trak­ti­ve­re Ange­bo­te – aus­tau­schen kön­nen. + Eine wei­te­re rechts­wid­ri­ge Klau­sel sah vor, dass zwar das Unter­neh­men stän­dig bemüht sei, die von ihr prä­sen­tier­ten Erleb­nis­se kor­rekt und mög­lichst genau zu beschrei­ben, aber dass die Inhal­te der Erleb­nis­be­schrei­bun­gen sowie die Abläu­fe eines Erleb­nis­ses geän­dert wer­den könn­ten. Ein Bemü­hen um eine fort­lau­fen­de Aktua­li­sie­rung der Erleb­nis­be­schrei­bung auf der Web­site war eben­falls Inhalt die­ser intrans­pa­ren­ten Klau­sel. Jochen Schwei­zer schul­det jedoch die Ver­mitt­lung des Erleb­nis­part­ners auf Basis der Erleb­nis­be­schrei­bung und hat dafür ein­zu­ste­hen, dass der Erleb­nis­part­ner die Leis­tun­gen zu den im Gut­schein ver­brief­ten Bedin­gun­gen erbringt.