Infor­ma­ti­on

Vor 15 Mona­ten ist das Coro­na-Virus über Öster­reich her­ein­ge­bro­chen, mit schwer­wie­gen­den Fol­gen auf die Arbeits­welt, auf die Bil­dung, die Chan­cen­gleich­heit, das Gesund­heits­we­sen, das gesell­schaft­li­che Leben ins­ge­samt, mit viel Ver­zicht, vie­len Ein­schrän­kun­gen, vie­len Unsi­cher­hei­ten. In ihrer Rede vor der 170. Haupt­ver­samm­lung der Bun­des­ar­beits­kam­mer ging Prä­si­den­tin Rena­te Anderl auf die Fol­gen in und ins­be­son­de­re auf die nun nöti­gen Maß­nah­men, um das Land gut und gerech­ter aus der Kri­se zu füh­ren. „Das ist nicht ein­fach nur eine Kri­se, wie wenn ein PC abstürzt, und man run­ter- und wie­der rauf­fährt, und dann läuft alles wie­der“, beton­te Anderl. „Es ist eine Kri­se, die einen Neu­start des Sys­tems erfor­dert – denn sie hat vie­le Feh­ler im Sys­tem über­deut­lich gemacht.“ Nun bestehe die Chan­ce, vie­le Schief­la­gen nach­hal­tig zu besei­ti­gen: „Für die Frau­en, denen end­lich gerech­te Bezah­lung, glei­che Mög­lich­kei­ten der Teil­ha­be und ein gewalt­frei­es Leben zusteht; für die Kin­der, die alle die glei­chen Bil­dungs­chan­cen haben müs­sen, unab­hän­gig vom Geld­bör­sel oder Bil­dungs­ab­schluss ihrer Eltern; für die Men­schen mit Migra­ti­ons­ge­schich­te, die mit ihrer Arbeit dafür sor­gen, dass wir in einem so schö­nen Land leben kön­nen, und die sich dafür end­lich glei­che Rech­te auf allen Ebe­nen ver­dient haben; für die Lang­zeit­ar­beits­lo­sen, die gera­de jetzt beson­ders finan­zi­el­le Unter­stüt­zung und neue Job­chan­cen brau­chen; und nicht zuletzt für die Umwelt, für unse­ren Pla­ne­ten, den wir nicht län­ger aus­beu­ten dür­fen, son­dern end­lich acht­sam behan­deln müs­sen.“ Anderl aner­kann­te die Bemü­hun­gen der Bun­des­re­gie­rung, dar­un­ter die Coro­na-Job­of­fen­si­ve oder die Akti­on Sprung­brett für Lang­zeit­ar­beits­lo­se als rich­ti­ge Schrit­te. „Noch rich­ti­ger und wich­ti­ger wäre, das alles schnel­ler auf den Weg zu brin­gen und aus Ankün­di­gun­gen kon­kre­te Taten zu machen – damit der Auf­schwung ein Auf­schwung für die Vie­len wird, und nicht nur für Weni­ge.“ Dafür müss­ten alle Poli­tik­be­rei­che kon­se­quent auf das Ziel der Beschäf­ti­gung aus­ge­rich­tet wer­den und auf Nach­hal­tig­keit ori­en­tiert sein. Es brau­che rasch umsetz­ba­re und kurz­fris­tig wirk­sa­me Maß­nah­men gegen die sozia­len und wirt­schaft­li­chen Fol­gen der Covid-Kri­se. Die­se Maß­nah­men müss­ten aber in eine lang­fris­ti­ge Stra­te­gie ein­ge­bet­tet wer­den. Dafür sei­en unmit­tel­bar wirk­sa­me Impul­se für die Beschäf­ti­gung nötig, eben­so lang­fris­tig höhe­re Aus­ga­ben in den Zukunfts­be­rei­chen. Mit den Vor­schlä­gen der AK, so die Prä­si­den­tin, kön­ne man meh­re­re Pro­ble­me gleich­zei­tig ange­hen: „Beschäf­ti­gung schaf­fen, um die Rekord­ar­beits­lo­sig­keit zu sen­ken und Armut zu ver­hin­dern; die Arbeit­neh­me­rIn­nen, die Unter­neh­men und Öster­reich ins­ge­samt bes­ser auf die Erfor­der­nis­se der Kli­ma­po­li­tik und der Digi­ta­li­sie­rung vor­be­rei­ten; Lücken im Sozi­al­staat schlie­ßen, die sozia­le Durch­läs­sig­keit erhö­hen und die Gleich­stel­lung von Frau­en und Män­nern för­dern; die sozia­le und wirt­schaft­li­che Wider­stands­fä­hig­keit für kom­men­de Kri­sen erhö­hen; und einen maß­geb­li­chen Bei­trag zur Errei­chung der Kli­ma­zie­le leis­ten.“ Neben kon­kre­ten Maß­nah­men, zu denen in der Haupt­ver­samm­lung meh­re­re Anträ­ge beschlos­sen wur­de, brau­che es laut Anderl nur zwei Din­ge: „Das Geld und den Wil­len, nicht mehr. Geld, um die wich­ti­gen Vor­ha­ben zu finan­zie­ren und den poli­ti­schen Wil­len, Öster­reich nicht nur aus der Kri­se her­aus­zu­füh­ren, son­dern zugleich ein gro­ßes Stück gerech­ter zu machen – und zwar für die Vie­len. Bei­des wer­den wir von der Bun­des­re­gie­rung vehe­ment einfordern.“